Als angestellter Arzt hat man in der Regel über die Berufs-/Betriebshaftpflicht des Arbeitgebers (Krankenhaus, Rehaklinik oder ähnliches) Versicherungsschutz. Denkt man zumindest. Doch es gibt nicht umsonst ein dickes BGB, wenn alles so einfach wäre.

Pfuscht der Arzt nämlich absichtlich oder unabsichtlich während einer Behandlung, so kann der Patient auch direkt auf den Arzt zu gehen und Schadenersatz fordern. Deliktische Haftung nennt sich das Fremdwort und bedeutet kurz, knapp und umgangssprachlich: Für den Mist, den ich verzapfe, hafte ich in vollem Umfang. Bei einem Diagnose- oder Behandlungsfehler kann der angestellte Arzt auf seinen Arbeitgeber zugehen und diesen auf die möglichen Schadenersatzforderungen hinweisen. Der Haftpflichtversicherer des Krankenhauses übernimmt dann nach einer Prüfung des Falls sowohl Schadenzahlungen, als auch die eventuelle Abwehr des Schadens. Letztere ist übrigens als eine passive Rechtsschutzversicherung zu sehen – „Unser Kunde ist unschuldig, wir übernehmen Gerichts- und Anwaltskosten zur Abwehr des Schadens“. Tolle Sache und nützt in der Praxis ungemein!

Zurück zum Haftpflichtversicherer des Krankenhauses. Nehmen wir doch mal an, das Krankenhaus hat wegen Geldmangel die Versicherungsprämie nicht gezahlt. Oder schlimmer: Steht kurz vor oder bereits in der Insolvenz. Dann verweigert der Versicherer natürlich auch die Leistung.  Quo Vadis, lieber Arzt im Angestelltenverhältnis? Die normale Privathaftpflicht oder die Rechtsschutzversicherung sind hier nicht zuständig!
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Die ARAG bietet Rechtsschutz an, wenn „das Kind schon in den Brunnen gefallen ist“ – aber:

  • Dieser Rechtsschutz ist fünfmal so teuer wie der Normaltarif
  • Dieser Rechtsschutz muss mit Laufzeit von drei Jahren abgeschlossen werden
  • Die ARAG entscheidet bei jedem Antrag, ob sie Rechtsschutz gewähren will

Es gibt noch weitere „Pferdefüße“ bei diesem rückwirkenden Rechtsschutz – man sollte nicht zuviel erwarten (schließlich bezeichnet die ARAG selbst diesen Rechtsschutz als „Marketinginstrument“). Es ist dennoch vorstellbar, dass man in speziellen Fällen versucht, ob man diesen Rechtsschutz bekommen kann:

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Die Zahlen sprechen für sich: 4,5 Millionen Ermittlungsverfahren haben die Staatsanwaltschaften 2013 abgeschlossen und die Gerichte sprachen 755.935 Verurteilungen in Strafverfahren aus. Auch Sie als Unternehmer und Ihre Mitarbeiter sind da einer Vielzahl von strafrechtlichen Risiken ausgesetzt. Oft genügt der bloße Verdacht einer Straftat, damit die Staatsanwaltschaft ermittelnd tätig wird. Sie können sich das für Ihr Unternehmen nicht vorstellen? Hier einige Beispiele aus dem Praxisalltag: Weiterlesen

Im April 2011 wurde das Spielkonsolennetzwerk eines der großen japanischen Hersteller Opfer eines Hackerangriffs. Dabei wurden die Daten von mehr als 70 Millionen Kunden aus der ganzen Welt gestohlen: Namen, Adressen, Bank und Kreditkartendaten,… Weiterlesen

Ein anderer Autofahrer zeigt Sie an, weil er der Meinung ist, dass Sie beim Ausparken ein weiteres Fahrzeug gestreift haben und anschließend weitergefahren sind? Das wäre Fahrerflucht und somit eine Straftat. Um den Sachverhalt zu klären und um das Strafverfahren abzuwehren, muss ein Anwalt eingeschaltet werden. Die Kosten sind nicht unerheblich.
Es kann immer mal passieren, dass man fälschlicherweise angezeigt wird. Vor Gericht lässt sich dann oft schnell beweisen, dass man zur Tatzeit z.B. gar nicht vor Ort war. Weiterlesen